Das Marktortprinzip
Das Marktortprinzip ist ein entscheidender Faktor für die Chancengleichheit und den Schutz der Verbraucher im internationalen Handel. Es legt fest, dass die Gesetze des Marktes, auf dem ein Unternehmen tätig ist, gelten, und nicht die des Unternehmenssitzes. Dies hat weitreichende Auswirkungen auf die DSGVO-Konformität und die Wettbewerbsregeln.
Was ist das Marktortprinzip?
Das Marktortprinzip ist eines der Prinzipien, das die Rechtsstellung von Waren- und Dienstleistungsanbietern in einem gemeinsamen Markt wie der Europäischen Union regelt. Es zielt darauf ab, eine weitgehende Gleichbehandlung in- und ausländischer Unternehmen auf dem entsprechenden Zielmarkt zu erreichen.
Das Prinzip des Marktortes in der Praxis
Das Marktortprinzip besagt, dass im Hinblick auf eine Ware oder Dienstleistung grundsätzlich das Recht des Unionsmitgliedstaates anzuwenden ist, auf dessen Markt die Leistung zum Vertrieb ausgerichtet ist. Dies kann insbesondere im Zusammenhang mit dem Internet zu hohen Rechtsinformationskosten für den Anbieter führen, da die weltweite Verfügbarkeit des Angebots im Internet die Frage aufwirft, ob nationale Gerichte überhaupt zuständig sind.
Marktortprinzip und DSGVO
Ein Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU, das Waren oder Dienstleistungen an Unternehmen oder Privatpersonen innerhalb der EU verkauft, muss alle Prozesse und Datenverarbeitungen DSGVO-konform ausführen und dokumentieren. Dies stärkt die Rechte der Verbraucher und sorgt für Chancengleichheit der Marktteilnehmer.
Auswirkungen auf den Wettbewerb
Das Marktortprinzip spielt eine wichtige Rolle im Wettbewerbsrecht. Wenn ein Unternehmer gegen die guten Sitten verstößt, kann ein Mitbewerber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen. Dies gilt auch für ausländische Unternehmen, die auf dem Markt des Marktortes auftreten.
Zusammengefasst
Das Marktortprinzip ist ein Schlüssel zur Chancengleichheit im globalen Markt. Es sorgt dafür, dass Unternehmen, unabhängig von ihrem Sitz, den Gesetzen des Marktes folgen, auf dem sie tätig sind. Dies stärkt die Rechte der Verbraucher und trägt zu einem fairen und transparenten internationalen Handel bei.
